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News

Untersuchungshaft Dauer

26. Januar 2018


U-Haft bedeutet schonungslos Knast und Freiheitsentzug, wobei die Dauer der Untersuchungshaft eine zentrale Frage von Beschuldigten und Angehörigen darstellt. Die Situation ist sehr ernst, oftmals beängstigend und für Betroffene sowie Angehörige eine nervliche Belastungsprobe. Die Justiz in Gestalt von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht auf der einen und der Beschuldigte auf der anderen Seite. Ein ausgewogenes Kräfteverhältnis sieht anders aus. Als Rechtsanwalt für Strafrecht stehe ich Festgenommenen und Angehörigen als loyales und kämpferisches Gegengewicht zur Seite!

 

Dauer der Untersuchungshaft

Eine oft gestellte Frage von Inhaftierten oder Angehörigen ist verständlicherweise, wie lang die Dauer der Untersuchungshaft ist. Eine pauschale Antwort gibt es nicht. Oftmals liegt die Dauer bis zum Prozess zwischen sechs bis zwölf Monaten, obwohl die U-Haft grundsätzlich nur sechs Monate vollstreckt werden darf. Jeder Grundsatz kennt bekanntlich Ausnahmen. Handelt es sich um ein besonders schwieriges Verfahren oder rechtfertigt der Verfahrensumfang eine Verlängerung, kann die Vollstreckung der Untersuchungshaft auf zwölf Monate erweitert werden. Wird die Untersuchungshaft mit dem Haftgrund der Wiederholungsgefahr begründet, darf die Dauer der Untersuchungshaft unabhängig von rechtlicher Schwierigkeit oder Umfang immer zwölf Monate betragen.

Das Bundesverfassungsgericht hat dazu mehrfach entschieden, dass eine unzumutbare sowie unnötige Verzögerung über zwölf Monate hinaus verfassungswidrig ist. Spätestens nach zwölf Monaten wird der Strafverteidiger folglich daran denken, Haftbeschwerde einzulegen. Generell setzt die Untersuchungshaft voraus, dass das Zeitfenster nicht willkürlich ausgenutzt wird. Diese Verfahren sollen beschleunigt bearbeitet werden. Immerhin gilt auch für den Inhaftierten nach wie vor die Unschuldsvermutung.


Dauer der Untersuchungshaft: Die Haftbeschwerde gemäß § 304 StPO

Möglicherweise kann die Dauer der Untersuchungshaft durch Haftbeschwerde verkürzt werden. Entscheidend ist der jeweilige Einzelfall. Die Haftbeschwerde gemäß § 304 Absatz 1 StPO ist ein komplexes Rechtsmittel. Hierbei können viele Fehler gemacht werden. Zu beachten ist, dass sich jeder dieser Fehler nachteilig auf das weitere Verfahren auswirken kann. Dem Beschuldigten ist nicht geholfen, wenn die Haftbeschwerde mit einer guten Begründung abgelehnt wird. Im schlimmsten Fall wird seine Schuld gewissermaßen in Stein gemeißelt.

Inhaftierte oder Angehörige erliegen aufgrund der angespannten und stressigen Situation manchmal der Fehlvorstellung, dass ihr Strafverteidiger gar nicht alles im Interesse des Betroffenen unternimmt. Er wird den Sachverhalt allerdings ganz genau prüfen, und ausschließlich das Interesse des Beschuldigten wahren. Haftbeschwerde ist ein mit Vorsicht zu genießendes Rechtsmittel.


Dauer der Untersuchungshaft: Die Haftprüfung gemäß § 117 StPO

Ein weiteres Rechtsmittel ist die Haftprüfung gemäß § 117 StPO. Im Gegensatz zur Haftbeschwerde wird die Haftprüfung nicht am Schreibtisch entschieden. Es findet eine mündliche Verhandlung statt. Der Richter kann sich ein Bild vom Festgenommenen machen.

Der häufigste Grund für die Anordnung der Untersuchungshaft ist Fluchtgefahr. Im Rahmen der Haftprüfung können Argumente vorgetragen werden, die gegen den Verdacht der Flucht sprechen. Das können beispielsweise eine bestehende Ehe, Kinder, ein fester Wohnsitz oder ein festes Arbeitsverhältnis sein. Die entscheidenden Informationen wird der Anwalt für Strafrecht sammeln.

Anstelle der Untersuchungshaft können zudem weitere Maßnahmen ersatzweise angeboten werden, denen der Richter entsprechen kann, um den Haftbefehl auszusetzen.


In Betracht kommen

- die Abgabe des Reisepasses sowie eine regelmäßige Meldepflicht bei dem Richter, der Strafvollstreckungsbehörde oder einer örtlichen Polizeidienststelle,

- die Auflage, einen vorgegebenen Bereich oder den regelmäßigen Wohn- bzw. Aufenthaltsort nur zu verlassen, wenn eine Erlaubnis des Richters oder der Strafvollstreckungsbehörde vorher eingeholt wird,

- die Auflage, das Wohnumfeld nur unter Aufsicht zu verlassen, wobei eine bestimmte Person das Aufsichtsrecht ausübt oder

- die Auflage, eine angemessene Kaution zu hinterlegen.

Der Strafverteidiger wird den Antrag stellen und begründen, sobald er nach rechtlicher Prüfung die Erfolgsaussichten bejahen kann. In dem Fall trägt er die notwendigen Unterlagen zusammen, und begleitet den Inhaftierten auch zum Haftprüfungstermin. Er muss die schwierige Situation nicht alleine durchstehen.


Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Kohlhaas

 

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